Radeln für ein gutes Klima – STADTRADELN

Die Energiewende ist uns wichtig und auch kleine Maßnahmen tragen zum Klimaschutz bei!  Die Stadtratsfraktion der Parteifreien Wählervereinigung e. V. „Bürger für Penzberg“ – BfP stellte am 06.05.2013 zur Stadtratssitzung am Dienstag, den 25. Juni 2013, einen Antrag zur Beteiligung an der Aktion „Stadtradeln“ – Radeln für ein gutes Klima.Vom 01. Mai bis 30. September […]

Energiewende: Driessen fordert steuerliche Entlastung der Strompreise

Im Interview mit der Münchner tz hat IHK-Hauptgeschäftsführer auf das unverändert mangelhafte Management der Energiewende hingewiesen. Ein Kernproblem ist seiner Ansicht nach der schleppende Ausbau der Stromtrassen, die künftig den Strom aus Windenergie vom Norden Deutschlands in den Süden transportieren sollen. „Wenn das bisherige Ausbautempo bleibt, wird das etwa 200 Jahre dauern“, sagte Driessen. Zudem […]

Rauchmelder werden Pflicht in Bayern

Mieter und Vermieter aufgepasst! Die Gesetzesänderung wurde am 11.12.2012 vom Ministerpräsidenten unterzeichnet und am 17.12.2012 im Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 23/2012 (S. 633ff) bekanntgeben. Die Gesetzesänderung trat in Bezug auf Art. 46 BayBO am 1. Januar 2013 in Kraft. Damit ist der Einbau von Rauchwarnmeldern in Bayern ab dem 01.01.2013 in Neubauten gesetzlich verpflichtend. […]

BfP für Informationsfreiheitssatzung

In der Stadtratssitzung am 23. April 2013 stand unter Tagesordnungspunkt 4 der Erlass einer Informationsfreiheitssatzung zur Diskussion. Bereits bei der Bürgerversammlung im November 2011 haben wir uns für den Erlass einer Informationsfreiheitssatzung stark gemacht. Die SPD und die Verwaltung sprachen sich in ihrem Antrag bzw. der Entscheidungsvorlage zur Sitzung nicht für den Erlass dieser Satzung […]