Im Zeichen der bevorstehenden Kommunalwahl stand der Neujahrsempfang der zweitgrößten Stadtratsfraktion Bürger für Penzberg im Nebenraum der Stadthalle. Dementsprechend erlebte das Publikum eine Tour durch die Stadt- und Kreispolitik.
BfP-Vorsitzender, Markus Braun, führte nach seiner Eröffnungsrede durch das Programm und Bürgermeisterkandidat Armin Jabs erläuterte den anwesenden Gästen, was seine Prioritäten und Ziele sind und warum er der richtige Bürgermeister für Penzberg ist!
Kreistagsspitzenkandidat, Bertram Kölsch, erläuterte die Beweggründe und Motivation der BfP für die Kreistagskandidatur ist.
In der abschließenden Podiumsdiskussion beantworteten Armin Jabs, Bertram Kölsch und Wolfgang Sacher, die folgenden Fragen der anwesenden Gäste:
Was hat die BfP für die Energiewende und den Klimaschutz bisher getan und wie geht es weiter?
Wie kann der Wohnungsmarkt für einkommensschwache Familien, Alleinerziehende und Senioren verbessert werden?
Was passiert mit dem HAP-Gelände?
Was macht die BfP für kleine und mittelständische Gewerbebetriebe?
Warum war die BfP gegen den Kita-Standort im Pausenhof der GS Birkenstraße und ist der Kita-Standort am Chill-Out zukunftsweisend?
Warum möchte sich die BfP für den Kreistag empfehlen?
Was sagt der Bürgermeisterkandidat zum Schulstandort Penzberg und wie sieht er dessen weitere Entwicklung?
Alle Fragen konnten die Redner zur Zufriedenheit der Fragesteller beantworten. Umso erstaunlicher war es selbst für viele BfP-Mitglieder zu sehen, was die Stadtratsfraktion der BfP in den letzten 12 Jahren geleistet hat. gerade bei den Themen Wohnungsbau und Energiewende gingen die Anträge und Aktionen Jahrzehnte zurück.
Für schmunzeln bei den Gästen sorgte dabei schon mal der Rückblick auf die Homepage und dem Kuriosum zweier Anträge.
Zum einem der Antrag zum Stadtradeln vom 06.03.2013, das die amtierende Bürgermeisterin so toll findet, aber von der eigenen Fraktion 2013 und 2014 erst einmal abgelehnt wurde. Erst im dritten Anlauf 2015 stimmte der Stadtrat dem BfP-Antrag zu.
Auch zum Thema Sozialer Wohnungsbau/günstiger Mietwohnraum gab es etwas zu lachen. Der BfP-Antrag auf Senkung der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen vom 02.07.2013 wurde vom Mehrheitsmuskel der SPD/CSU abgelehnt. Auch der Antrag von 24.07.2015 zur Aufnahme des Penzberger Stadtgebietes in die Gebietskulisse der sog. Mietpreisbremse-Verordnung wurde abgelehnt. 2018 hat es dann der landesgesetzgeber selbst gemacht!
Man kann nur darüber lachen, wenn dann die SPD im Jahr 2019 einen Antrag für eine Wohnbau-Offensive2020 stellt. Gleichzeitig aber die Ausweisung von Baugebieten verhindert und auf langwieriges Flächenutzungsplanverahren verweist.
Angesprochen wurde auch das Thema Personalzufriedenheit und der enorme Personalwechsel im Rathaus seit dem Amtsantritt der 1. Bürgermeisterin.Noch nie in der Geschichte Penzbergs hat es in einer Amtsperiode so einen großen Wechsel im Stadtrat oder unter den Beschäftigten des Rathauses gegeben. Zurückzuführen ist das auf ein sehr schlechtes und raues Klima im Stadtrat und der Verwaltung. Letzteres ist auf den Führungsstil der Verwaltungsleitung zurückzuführen.
Aus diesem Grund müssen wir die Chance bei der Kommunalwahl am 15.03.2020 nutzen und dafür sorgen, dass sich die Verwaltung wieder auf die Arbeit konzentrieren kann, etwas vorwärts bring und Vertrauen wieder Einzug hält.
Armin JABS machts besser!
Jung Aufrichtig Bürgernah Sozial = Unser BÜRGERMEISTERKANDIDAT!